26.03.2014

Anträge im Rahmen der Ratssitzung am 11.02.2014

Die SPD- Fraktion beantragt, die Entscheidung über folgende Anträge, die bereits in der Ratssitzung vom 11.02.2014 eingebracht wurden, auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen.

1. Die Ausschreibungsrichtlinien der Stadt werden gemäß der Beschlussvorlage der SPD vom 10.02.2013 geändert. Die Beschlussvorlage ist nochmals in Kopie beigefügt. 2. Die Verwaltung wird verpflichtet, bis zur nächsten […]

22.01.2014

Antrag zum Lengerich-Ausweis

Die SPD- Fraktion beantragt, die Entscheidung über die Beschlussvorlage 131/ 2013 wieder auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung, sowie auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen. Weiter beantragt die SPD- Fraktion in Abänderung der Verwaltungsvorlage 131/ 2013, die Richtlinie und das Verfahren für die Ausstellung des Lengerich- Ausweises wie folgt zu ändern: […]

12.09.2013

Antrag Schultoiletten II

Sehr geehrte Frau Höhenberger- Henze, sehr geehrter Herr Bürgermeister Prigge, sehr geehrte Damen und Herren!

Hiermit beantragt die SPD Fraktion, die Tagesordnung für die nächste Ausschusssitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 17.09.2013 wie folgt zu erweitern: 1. Vorlage der Kostenschätzung der Verwaltung und der Kostenschätzung Eling für die Sanierung der Schultoiletten GS Intrup […]

19.03.2013

Antrag zu Derivaten

Die SPD- Fraktion beantragt, durch die Kommunalaussicht prüfen zu lassen, ob die Entscheidungen der Verwaltung zum Einsatz von Zinsderivaten und deren Bewertung den Vorgaben des Runderlasses des Innenministeriums über Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte vom 9.10.2006 entsprach oder ob der Rat bei diesen Geschäften hätte beteiligt werden müssen. Weiter beantragt die SPD- Fraktion, von der Kommunalaussicht[…]

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